Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge über die Nutzung der Software „Flipscanner", die zwischen

Christian Fuhr
Obersteinweg 20
02826 Görlitz
E-Mail: hi@flipscanner.app

(nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend „Kunde") geschlossen werden.

(2) Die Zahlungsabwicklung erfolgt über Lemon Squeezy, LLC (nachfolgend „LemonSqueezy") als Merchant of Record. LemonSqueezy übernimmt die Abwicklung der Zahlung einschließlich Rechnungsstellung und Umsatzsteuer. Vertragspartner für die Nutzung der Software bleibt der Anbieter.

(3) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand des Vertrags ist die Bereitstellung der Software „Flipscanner" als Desktop-Anwendung für macOS und Windows sowie die Einräumung einer zeitlich begrenzten Nutzungslizenz gemäß dem gewählten Abonnement-Plan.

(2) Flipscanner ist ein Deal-Monitoring-Tool, das Drittplattformen (z. B. Online-Marktplätze) nach Angeboten durchsucht und den Nutzer per Telegram oder in der Anwendung über neue Treffer informiert.

(3) Der genaue Funktionsumfang richtet sich nach dem vom Kunden gewählten Abonnement-Plan. Die jeweils aktuellen Pläne und deren Leistungsumfang sind auf der Website flipscanner.app einsehbar.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Software und der Abonnement-Pläne auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.

(2) Mit der Bestellung über LemonSqueezy gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.

(3) Der Vertrag über die Nutzung der Software kommt zwischen dem Kunden und dem Anbieter zustande. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über LemonSqueezy als Merchant of Record.

§ 4 Preise und Zahlung

(1) Alle angegebenen Preise sind Nettopreise zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe. Der finale Bruttopreis inkl. Umsatzsteuer wird dem Kunden im Bestellprozess (LemonSqueezy-Checkout) klar ausgewiesen, bevor der Kauf abgeschlossen wird.

(2) Die Zahlungsabwicklung erfolgt über LemonSqueezy. Die verfügbaren Zahlungsmethoden werden im Bestellprozess angezeigt.

(3) Abonnementgebühren sind im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum fällig.

§ 5 Kostenloser Plan (Free)

(1) Der kostenlose Plan ermöglicht die zeitlich unbegrenzte Nutzung von Flipscanner mit eingeschränktem Funktionsumfang (derzeit 3 aktive Suchen).

(2) Der Anbieter behält sich vor, den Funktionsumfang des kostenlosen Plans jederzeit anzupassen. Bestehende, aktiv genutzte Funktionen werden nicht ohne angemessene Vorankündigung entfernt.

§ 6 Abonnement und Kündigung

(1) Kostenpflichtige Abonnements verlängern sich automatisch um den jeweils vereinbarten Abrechnungszeitraum, sofern sie nicht vor Ablauf des aktuellen Zeitraums gekündigt werden.

(2) Die Kündigung kann jederzeit über das LemonSqueezy-Kundenportal oder per E-Mail an hi@flipscanner.app erfolgen. Die Kündigung wird zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums wirksam.

(3) Nach Kündigung eines kostenpflichtigen Plans wird der Account automatisch auf den kostenlosen Plan (Free) zurückgestuft.

§ 7 Widerrufsrecht

(1) Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

(2) Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde den Anbieter mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Widerruf ist zu richten an:

Christian Fuhr
Obersteinweg 20
02826 Görlitz
E-Mail: hi@flipscanner.app

(3) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung.

(4) Im Falle eines wirksamen Widerrufs werden die bereits geleisteten Zahlungen unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen über LemonSqueezy erstattet.

(5) Ein Muster-Widerrufsformular ist auf der Website unter flipscanner.app/widerruf bereitgestellt. Die Nutzung des Formulars ist nicht vorgeschrieben.

§ 8 Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

(1) Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig gemäß § 356 Abs. 5 BGB, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Kunde dem ausdrücklich zugestimmt und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragsausführung verliert.

(2) Da es sich bei Flipscanner um digitale Inhalte handelt, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, stimmt der Kunde bei der Bestellung ausdrücklich zu, dass die Bereitstellung der digitalen Inhalte (Lizenzschlüssel und Software-Zugang) sofort beginnt. Der Kunde bestätigt zugleich seine Kenntnis, dass er hierdurch sein Widerrufsrecht verliert.

(3) Die Zustimmung und Bestätigung nach Absatz (2) erfolgt im Rahmen des Bestellvorgangs bei LemonSqueezy durch eine ausdrücklich zu setzende Pflicht-Checkbox, mit der der Kunde der sofortigen Vertragsausführung zustimmt und das Erlöschen seines Widerrufsrechts bestätigt.

§ 9 Lizenz und Nutzungsrechte

(1) Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertragsverhältnisses ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung der Software Flipscanner ein.

(2) Die Lizenz berechtigt zur Installation und Nutzung auf einer angemessenen Anzahl von Geräten des Kunden für den persönlichen oder geschäftlichen Gebrauch.

(3) Dem Kunden ist es untersagt, die Software zu dekompilieren, zu disassemblieren, abgeleitete Werke zu erstellen oder die Software ganz oder teilweise an Dritte weiterzugeben, zu vermieten oder unterzulizenzieren.

(4) Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses erlischt die Lizenz für den kostenpflichtigen Funktionsumfang. Der Kunde kann die Software im Rahmen des kostenlosen Plans weiter nutzen.

§ 10 Verfügbarkeit und Drittanbieter

(1) Flipscanner ist eine Desktop-Anwendung, die lokal auf dem Rechner des Kunden ausgeführt wird. Die Funktionalität hängt teilweise von Drittplattformen (z. B. Online-Marktplätzen) ab. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für deren Verfügbarkeit oder Funktionsfähigkeit.

(2) Änderungen oder Einschränkungen durch Drittanbieter können die Funktion der Software beeinflussen. Ein Anspruch auf Anpassung der Software an veränderte Schnittstellen besteht nicht.

§ 11 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von den vorstehenden Beschränkungen unberührt.

(4) Eine Haftung für entgangene Gewinne, ausgebliebene Deals oder wirtschaftliche Entscheidungen des Kunden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

§ 12 Nutzungsbedingungen und Verantwortung des Kunden

(1) Der Kunde ist für die Einhaltung der Nutzungsbedingungen der genutzten Drittplattformen selbst verantwortlich.

(2) Der Kunde nutzt die Funktionen Autobuy und Autocop (automatisierter Kauf auf Drittplattformen) auf eigenes Risiko und eigene Verantwortung. Der Anbieter haftet nicht für unbeabsichtigte Käufe oder finanzielle Verluste, die durch die Nutzung dieser Funktionen entstehen, soweit gesetzlich zulässig.

(3) Der Kunde ist dafür verantwortlich, seine Suchfilter und Preislimits sorgfältig zu konfigurieren, insbesondere bei der Nutzung der Autocop-Funktion.

§ 13 Datenschutz

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden gemäß den geltenden Datenschutzvorschriften. Details sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.

(2) Flipscanner verarbeitet nutzerbezogene Daten überwiegend lokal auf dem Gerät des Kunden. Zur Lizenzprüfung wird in regelmäßigen Abständen eine Verbindung zu den Servern des Anbieters hergestellt, wobei insbesondere der Lizenzschlüssel und technische Verbindungsdaten verarbeitet werden. Diese Verarbeitung erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertragserfüllung).

§ 14 Änderung der AGB

(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit angemessener Vorankündigung zu ändern. Änderungen werden dem Kunden per E-Mail mitgeteilt.

(2) Widerspricht der Kunde den geänderten AGB nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die geänderten AGB als akzeptiert. Der Kunde wird in der Änderungsmitteilung ausdrücklich auf die Bedeutung des Schweigens sowie auf sein Recht zur Kündigung hingewiesen.

§ 15 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand Görlitz.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

(4) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.